Einstimmiger Haushaltsbeschluss

21. Dezember 2017

Hoffen wir, dass unsere Erwartungen an das Jahr 2018 in Erfüllung gehen.

Thomas Wiederhold, CDU Fraktion

Im Dingelstädter Stadtrat geht es um zahlreiche Investition und Zukunftspläne

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Sigrid Aschoff / 21.12.17 / TLZ

Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden der CDU

Liebe Anwesenden, werte Vertreter der Presse, geschätzter Herr Bürgermeister, 

in den letzten Wochen haben wir uns ausgiebig mit dem Thema Haushalt 2018 beschäftigt. Diesen gilt es am heutigen Abend zu beschließen. 

Bei unseren fraktionsinternen Beratungen zum Entwurf haben wir uns auch mit den Haushalten der vergangenen Jahre beschäftigt. Die Stadt Dingelstädt war in den letzten Jahren nicht immer in der gesunden Lage einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen und auch zu verabschieden. Hingegen ist der Haushalt in diesem Jahr wieder ausgeglichen, was eine solide Ausgangsposition darstellt, auch wenn dafür Geld aus außenstehenden Töpfen genommen werden muss. 

Der Verwaltungshaushalt 

Ein großer Teil der Ein- und Ausgaben des Verwaltungshaushaltes, mit einem Volumen von 6,7 Mio €, ist durch rechtl. Vorgaben und Pflichtausgaben vorbestimmt, an denen wir kaum etwas ändern können. 
Die wichtigsten Einnahmen zur Finanzierung des Haushaltes bilden die veranschlagten Steuern und Schlüsselzuweisungen. Dabei ist der Gemeindeanteil an der Umsatz- und der Einkommensteuer um 61.000 € und die Erhöhung der Schlüsselzuweisungen um fast 138.000 € im Vergleich zum Vorjahr hervorzuheben. Auch die im letzten Jahr erst relativ optimistisch angesetzten 2 Mio € Gewerbesteuern sind eingetreten und werden auch im kommenden Jahr wieder in gleichem Maße eingeplant. Zudem wirkt sich auf der Ausgabenseite eine Verringerung der Kreisumlage um 72.000 €, bei gleichbleibendem Hebesatz, und eine Reduzierung der VG-Umlage positiv auf den Haushalt aus. Eine Zuführung zum Vermögenshaushalt von 170.000 € kann somit eingeplant werden, womit dort eine ordentliche Tilgung von Krediten in Höhe von 154.000 € erfolgen kann. 

Auf der Ausgabenseite stehen ganz oben auf der Liste die Kosten für die Betreuung der Kinder und Jugendlichen. Die Ausgaben, die sich auf fast 2 Mio. € beziffern zeigen deutlich, wo sich die Gewichtung im Verwaltungshaushalt ansiedelt. Das Land Thüringen wird ab 2018 die Finanzierung des Elternanteils für die Kosten des letzten Kindergartenjahres übernehmen, was eine Entlastung für die Brieftasche der Eltern darstellt. Im gleichen Zug wird die Betreuung für Kinder im Alter zwischen drei und vier Jahren ab dem nächsten Jahr stufenweise verbessert, was zu einer Erhöhung der Kosten führen wird. 

Zuschüsse für die Finanzierung von Einrichtungen wie Jugendclub, Feuerwehr, Bibliothek, Seniorenbetreuung sowie auch Sport- und Badestätten gehören nach wie vor zu den freiwilligen Leistungen der Stadt und sind aus dem Haushalt nicht wegzudenken. 

Der Vermögenshaushalt 

Das Gros der Einnahmen im VMHH stammt bekanntermaßen aus Zuschüssen für Investitionen und Zuweisungen. In diesem Jahr sind noch weitere erwähnenswerte Einnahmequellen vorgesehen. Die soeben angesprochene Zuführung aus dem Verwaltungshaushalt in Höhe von 170.000 €, 360.000 € entnimmt die Stadt aus Krediten und nicht zuletzt die Einnahme aus der Rücklage von 1.654.900 €. Es entsteht somit ein VMHH mit einer Summe von fast 6,9 Mio €.

Der Bau des Kanonenbahnradwegs und seine Ausgabemittel in Höhe von 2,8 Mio € fallen einem unweigerlich zuerst ins Auge. Die jedoch mit 90% geförderte Investition hat für die Stadt Dingelstädt keinen großen Zuschussbedarf, jedoch einen hohen kulturellen Mehrwert, wenn man an die immer engmaschigere Vernetzung des Radwegenetzes und die damit verbundene Knotenposition von Dingelstädt betrachtet. 

Der Vermögenshaushalt wird auch in diesem Jahr von den Projekten der Stadtsanierung in Höhe von 942.000 € dominiert. Die Ausgaben beziehen sich dabei größtenteils auf den grundhaften Ausbau des Rathaushofes, auf die Sanierung des Marienplatzes und auf die Nebenanlagen in der vorderen Silberhäuser Straße. 

Die größte Baustelle, die Wiederherrichtung des Industriegebietes „Am Rode “, geht in seine letzte Phase. Für die Erschließung der geplanten Erweiterung sind ca. 500.000 € vorgesehen. 

Ebenso groß ist die Investition, die für die Gestaltung der Außenanlagen am Bauhof eigestellt werden soll. Neben einer Entladegrube für Baumschnitt soll auch eine Streusalzlagerstätte außerhalb des Hauptgebäudes entstehen. 

Im Kindergarten „Bummi “, der derzeit aus allen Nähten platzt, könnten 28 Kita-Plätze für Kinder unter 3 Jahren geschaffen werden. Unter der Prämisse einer gutbemessenen Förderung von 230.000 €, würde die Stadt Dingelstädt den bereits erwähnten Kredit in Höhe von 360.000 € für dieses Projekt bereitstellen. 

Eine sinnvolle Nutzung eines natürlichen Überschwemmungsgebietes im Bereich der Unstrut-Aue entsteht durch den Bau eines Kunstrasenplatzes für 340.000 €. Im gleichen Zug werden in diesem Bereich Bauplätze entstehen, für die Planungskosten vorgesehen sind. Auch im Heidendolch sollen neue Bauplätze entstehen, für welche die Stadt Dingelstädt Erschließungskosten in Höhe von 200.000 € vorsieht. 

Mit der Anschaffung eines Einsatzleitwagens für 160.000 € wird die FFW auf einen hohes aber ein für eine Stützpunktfeuerwehr notwendiges informationstechnisches Niveau gebracht. 

Kleinere aber nicht minder nennenswerte Investitionen sind der Ausbau der Breitbandversorgung, die Sanierung des Busbahnhofes, die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technologie, die Fortsetzung der Kreuzwegrenovierungen und auch die Umsetzung unseres Baumkatasters inklusive Neupflanzungen. 

Durch die Tilgung von Krediten in Höhe von über 154.000 €, kann die Stadt die Schuldenlast auf rund 1,4 Mio. Euro senken, was einer Pro-Kopf-Verschuldung von 319 € entspricht. Bei einem Landesdurchschnitt von 617 € pro Einwohner befindet sich die Stadt Dingelstädt auf einem gesunden Weg. 

Ein wichtiger Punkt, der in diesem Haushalt nicht auftaucht, der gerade aus dem Grund weil er hier nicht auftaucht so wichtig ist, ist die Nachinvestition der Feierlichkeiten um das 1200-jährige Jubiläum unserer Stadt Dingelstädt im vergangenen Jahr. Unser Bürgermeister und unsere Vereine haben sich ordentlich ins Zeug gelegt, um dieses Fest zu einem großen Erfolg werden zu lassen. Dank Arnold Metz seiner unermüdlichen Suche nach Unterstützungen und Spenden, die schlussendlich etwa 50.000 € betrugen, konnten die Ausgaben des Festes gedeckt werden. Danke Arnold für diesen Einsatz. Wir danken somit auch allen Unternehmern, Spendern und Gönnern, die sich finanziell und anderweitig unterstützend eingebracht haben. Und auch die beteiligten Vereine verdienen ein großes Lob, da ohne die Leute ein solches Fest nicht ermöglicht werden kann. 

Hoffen wir nun, dass unsere Erwartungen an das Jahr 2018 in Erfüllung gehen und wir unseren Haushalt nicht zu oft korrigieren müssen. 

Im Namen meiner CDU-Fraktion möchte ich ein herzliches Dankeschön aussprechen. Dies gilt der Industrie, den Handel- und Gewerbetreibenden und vor allem den Bürgern unserer Stadt für ihre Unterstützung durch Steuern, Abgaben, Beiträgen und Gebühren. Denn sie leisten den Hauptbeitrag zur Finanzierung des Haushalts. Wir bedanken uns weiterhin bei unserem Bürgermeister Arnold Metz und der Kämmerin Lioba Döllmann für die Aufstellung dieses Haushalts und die gute Zusammenarbeit und Anleitung bei der Diskussion des Planentwurfs. 

Wir, die CDU-Fraktion, werden dem Haushaltplan zustimmen und bitten im Interesse der weiteren gedeihlichen Entwicklung unserer Stadt auch um die Zustimmung der anderen Fraktionen des Stadtrates. 

Thomas Wiederhold

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